Persönliche Eindrücke aus der Ukraine von Friederich Merz
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- Veröffentlicht: Dienstag, 10. Mai 2022 15:54
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Mitglieder der CDU Deutschlands
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
der Krieg gegen die Ukraine dauert jetzt schon mehr als 70 Tage. In dieser Woche habe ich die Reise nach Kiew nachgeholt, zu der mich das ukrainische Parlament schon zu Beginn des Jahres eingeladen hatte, die ich aber zwei Tage vor dem Beginn des Krieges absagen musste. Ergänzend zu dem, was Sie in den Medien über diese Reise schon gelesen und gehört haben, möchte ich Sie als Mitglied der CDU heute noch einmal persönlich über meine Eindrücke informieren, die ich aus den Gesprächen und Begegnungen in Kiew mitgenommen habe.
Umso wichtiger waren die zahlreichen Gespräche, die ich in Kiew führen konnte – mit Staatspräsident Selenskyi, mit dem Parlamentspräsidenten, dem Premierminister, den beiden Oppositionsführern und auch den Brüdern Klitschko. In all diesen Gesprächen habe ich vor allem eines erfahren: tiefe Dankbarkeit für alle Unterstützung, die die Ukraine derzeit erfährt.
Drei Bitten habe ich neben dem Wunsch nach Waffen und Munition mitgenommen. Erstens der Wunsch nach einem EU-Beitritt. Auch wenn dieser Schritt sicher noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird, haben wir ein hohes Interesse daran, die Ukraine eng an die EU zu binden und ihr beim Wiederaufbau des Landes zu helfen. Zweitens der Wunsch, einen möglichen späteren Vertrag mit Russland durch Garantiemächte abzusichern. Dazu gibt es insbesondere die hohe Erwartung an eine Führungsrolle Deutschlands. Drittens die Wiedereröffnung der deutschen Botschaft in Kiew. Inzwischen haben bereits mehr als 30 Staaten ihre Botschaften wieder bezogen. Das Gebäude unserer Botschaft ist intakt und könnte jederzeit wieder genutzt werden. Deutschland sollte nicht wieder zu den Letzten gehören, sondern jetzt zügig die Botschaft wieder beziehen.
Wir bleiben an der Seite der Ukraine und des ukrainischen Volkes. Sie verteidigen nicht nur ihr Land; sie verteidigen auch unsere Freiheit, an die wir uns so sehr gewöhnt haben. Seit dem 24. Februar 2022 müssen wir dafür wieder etwas mehr tun. Auch das wollte ich mit meiner Reise nach Kiew zum Ausdruck bringen.
Mit freundlichen Grüßen
Friedrich Merz MdB
Vorsitzender der CDU Deutschlands